SPD Joachimsthal

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Klara Geywitz zum Tag der Pressefreiheit: "Unabhängigkeit der Medien ist Grundlage der Demokratie"

Potsdam. Zum Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai erklärt die medienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Klara Geywitz: „Die Pressefreiheit ist in vielen Ländern bedroht durch staatliche Unterdrückung und Einflussnahme, Gewalt organisierter Gruppen oder andere Formen der Repression. Auch in Europa gibt es Versuche, die Unabhängigkeit der Berichterstattung zu beschneiden.

Beschluss des SPD-Landesvorstandes zur Verwaltungsstrukturreform
Foto: © Stefan Schmiedel/ SPD Barnim

Potsdam. Der SPD-Landesvorstand hat heute beschlossen, das kommunalpolitische Ehrenamt im Zuge der Verwaltungsstrukturreform deutlich zu stärken. Dazu erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende der Brandenburger SPD, Katrin Lange: „Brandenburgs Bürgerinnen und Bürger brauchen auch in Zukunft leistungsfähige Verwaltungen.

Reform und Bürgernähe gehören zusammen
Foto: © Oliver Lang/ SPD Brandenburg

Potsdam. Die SPD-Landtagsfraktion hat heute am ersten Tag ihrer Klausur in Potsdam über die Verwaltungsstrukturreform beraten und einstimmig ein Positionspapier beschlossen.

Beschäftigten in Eberswalde weiterhin eine Perspektive bieten
Foto: © Oliver Lang/ SPD Brandenburg

Potsdam. Die Anfang des Jahres gegründete Eisenbahnwerk Eberswalde GmbH hat unter Hinweis auf einen Liquiditätsengpass einen Insolvenzantrag gestellt. Dazu erklärt für die SPD-Fraktion der wirtschaftspolitische Sprecher, Helmut Barthel:
 
„Das ist ein herber Rückschlag für das Bahnwerk. Wir erwarten, dass von den Verantwortlichen alles in Ihrer Macht Stehende unternommen wird, um die Arbeitsplätze und den Standort zu erhalten. Die Politik wird sie dabei nach Kräften unterstützen.“
 
Der Landtagsabgeordnete für Eberswalde, Daniel Kurth, ergänzt: „Die Bahnwerker gehen in kurzer Zeit zum zweiten Mal durch eine schwere Ungewissheit. Die SPD-Landtagsfraktion hat sich von Anfang an für den Erhalt des Bahnwerks Eberswalde und der Arbeitsplätze eingesetzt. Sie wird dies auch weiterhin tun. Nun geht es darum, den Beschäftigten dauerhaft eine Perspektive am Standort zu geben.“

Dialog mit Gegnern der Verwaltungsstrukturreform beginnt
Foto: © Oliver Lang/ SPD Brandenburg

Potsdam. Zur morgigen Anhörung der Volksinitiative „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ im Innenausschuss des Landtags erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Kurth:
 
 

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