Unterbezirk
Barnim / Klosterfelde – Bei ihrem Unterbezirksparteitag am Freitag, dem 24. März in Klosterfelde haben die Barnimer Sozialdemokraten wichtige Weichenstellungen für das Superwahljahr 2024 vorgenommen. Mit dem Beschluss des Leitantrags zur Kreistagswahl im kommenden Jahr, der Vervollständigung des Vorstandsteams sowie der Vorbereitung der Europawahl in Brandenburg wurden zentrale Entscheidungen getroffen.
„Unser Unterbezirksparteitag in Klosterfelde war ein voller Erfolg! Mit dem Biesenthaler David Kenzler als neuen Kassierer sowie Martina Maxi Schmidt aus Bernau als neue Beisitzerin haben wir unser Vorstandsteam stark ergänzt. In der jetzigen Aufstellung sind wir somit sehr gut gewappnet, um in die anstehenden arbeitsreichen Monate zu gehen. Die Reden unseres Landrates sowie aus unserer Kreistagsfraktion und unseren Arbeitsgemeinschaften haben einmal mehr verdeutlicht, welche starke kommunalpolitische Arbeit die Barnimer SPD tagtäglich leistet. Und mit unserem einstimmig beschlossenen Leitantrag ‚Kreistagswahl 2024: Der Barnimer Weg – Zusammenhalt und Wachstum an Lebensqualität mit sozialer Politik für den ganzen Landkreis.‘ stellen wir die Weichen für die kommenden Monate auf dem Weg in das Superwahljahr 2024.
Für uns ist klar: Der Barnim ist heute ein starker Landkreis, eine aufstrebende Gewinnerregion,
Leitantrag der SPD Barnim.
Beschlossen beim Unterbezirksparteitag am 24.03.2023 in Klosterfelde.
In etwas über einem Jahr finden bei uns in Brandenburg die nächsten Kommunalwahlen statt – und dennoch geht es für uns bereits jetzt schon richtig los. Das Herz der politischen Arbeit liegt in unseren Kommunen, in den Landkreisen, den Städten und den Gemeinden. Denn in der Praxis zeigt sich: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden oftmals vor Ort in den Landkreisen und Kommunen getroffen – und nicht immer in der Landes- oder Bundespolitik. Die ehrenamtliche Politik Vieler bei uns im Barnim wirkt entscheidend daran mit, dass unser Landkreis gut dasteht, dass wir auch die großen Herausforderungen bewältigen und von Tag zu Tag eine noch lebens- und liebenswertere Region werden. Und genau deswegen beschäftigen wir uns als SPD Barnim schon jetzt mit den Kommunalwahlen 2024.
INFORMATION DER KREISTAGSFRAKTION ZUR 17. SITZUNG DES KREISTAGES BARNIM AM 08.03.2023
Liebe Genossinnen und Genossen,
unsere Frühjahrssitzung des Kreistages war im Wesentlichen geprägt durch fünf Themenkomplexe:
- die ausstehende Genehmigung des Haushaltes 2023/2024
- die aktuelle und die zukünftige Nahverkehrssituation insbesondere im Süd-Barnim
- die Unterbringung zu erwartender Flüchtlinge
- der Rettungsdienst im Barnim und
- das Thema leicht verständliche Sprache im Kreistag.
Mit der ausstehenden Genehmigung des Kreishaushaltes 2023/2024 beschäftigte sich der Landrat in seinem Tätigkeitsbericht an den Kreistag und führte dazu aus, dass es von vornherein allen klar war, dass der Haushalt 23/24 erstmals genehmigungspflichtige Teile beinhaltet. Grund dafür ist die notwendige Kreditaufnahme für insgesamt fünf Schulneubauten mit einem Investitionsvolumen von 350 Mio. € über einen Zeitraum von 5 Jahren. Der Haushalt ist in der Prüfung beim Ministerium des Inneren und für Kommunales. Es gibt
Barnim / Eberswalde – Bei ihrer letzten Vorstandssitzung haben die Barnimer Sozialdemokraten einmal mehr bekräftigt, dass die SPD-Liste für die nächste Kreistagswahl auch für interessierte Nicht-Mitglieder offen sein wird. Bereits in der Vergangenheit gab es Nicht-Mitglieder, die für die SPD Barnim bei der Kommunalwahl kandidiert und an ihrer Seite vor Ort Politik gestaltet haben.
„Als SPD Barnim sind wir bereits jetzt dabei, die wichtigen Kommunalwahlen im kommenden Jahr gut vorzubereiten. Wir wollen deutlich stärkste Kraft werden und die Politik für unsere Heimat weiter aktiv mitgestalten. Denn in der Praxis ist es doch so: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden vor Ort in den Kommunen und Landkreisen getroffen – und nicht nur in der Landes- und Bundespolitik. Wenn es bei uns im Barnim ordentlich läuft, profitieren wir alle im Alltag davon. Insofern ist die Kommunalwahl 2024 bereits jetzt schon ein zentrales Anliegen für uns als Barnimer SPD.
Politik vor Ort funktioniert nur gut, wenn viele Ehrenamtliche und Engagierte gemeinsam anpacken. Bereits bei
Potsdam / Uckermark / Barnim – Am vergangenen Donnerstag stellte der Brandenburger Wirtschaftsminister Jörg Steinbach gemeinsam mit Forschungsinstituten eine Studie für den massiven Ausbau eines Wasserstoff-Transportnetzes in Brandenburg vor. Deutliche Unterstützung für die Pläne kommt von den Vorsitzenden der SPD in der Uckermark und dem Barnim Stefan Zierke und Kurt Fischer.
„Wasserstoff ist einer der zentralen Energieträger der Zukunft – das sehen wir bei uns in der Uckermark und im Barnim schon heute. Die Planungen von Wirtschaftsminister Jörg Steinbach für ein umfassendes Wasserstoff-Transportnetz in Brandenburg sind da genau das richtige Signal. 1.100 Kilometer Pipeline-Netz bis 2045 sind ein ambitioniertes Ziel – und mehr als notwendig. Mit der Gründung der‚ Wasserstoff-Region Uckermark Barnim‘ sind
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